Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingunen der Scanscape GmbH
- Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen der Scanscape GmbH. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden sind nur gültig, wenn sie ausdrücklich und schriftlich von uns anerkannt worden sind. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben der Vertrag und die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Änderungen der nachfolgenden Bestimmungen bedürfen der Schriftform.
- Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen durch schriftliche Annahme der Kundenbestellung zustande. Bei fernmündlicher Bestellung ist eine schriftliche Auftragsbestätigung der Scanscape GmbH notwendig. Alleine die in der Annahme bzw. Auftragsbestätigung genannte Spezifizierung ist für die Ausführung des Auftrages maßgebend. Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen vor, bei oder nach Vertragsschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
- Versand und Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch von der Scanscape GmbH ausgewählte Transportunternehmen oder per Email. Die Scanscape GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Versand und Zustellung – auch bei Teillieferungen – erfolgen auf Rechnung des Bestellers. Mit der Aufgabe der Ware geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Auf Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten die Sendung durch das Transportunternehmen gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über.
- Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise gelten ausschließlich Verpackung, Transport und Porto. Die Preise verstehen sich rein netto frei Versandstelle. Alle Preise werden nach unserer zur Zeit anwendbaren Preisliste berechnet. Unsere Rechnungen sind sofort rein netto zahlbar, sofern im Einzelfalle keine abweichenden Vereinbarungen in schriftlicher Form getroffen wurden. Dem Besteller steht kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber unseren Zahlungen zu. Eine Aufrechnung ist nur mit Gegenforderungen möglich, die von der Scanscape GmbH unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
- Lieferzeit
Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, dass ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit dem Tage unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Auftraggeber zu liefernden Unterlagen, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstiger vertraglicher Verpflichtungen voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Sofern ein verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, so verlängert sich diese Lieferfrist in angemessenem Umfang, bei unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Hindernissen für die termingerechte Lieferung, insbesondere Fällen von höherer Gewalt, wie z.B. Betriebsstörungen, Transporthindernisse, Streik und Aussperrung usw., auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten eintreten. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder verzögert sie sich derart, dass die Leistung für den Kunden nicht länger von Interesse ist, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei.
- Gewährleistung, Haftung
Für bei Gefahrübergang mangelhafte Lieferungen, welche nicht der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit entsprechen, leisten wir Gewähr nach Werkvertragsrecht mit folgender Maßgabe: Der Kunde hat unsere Lieferungen bei Ablieferung unverzüglich zu untersuchen und zu prüfen, soweit dies dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang entspricht. Unvollständige und unrichtige Lieferungen sowie bei ordnungsgemäßer Untersuchung und Prüfung erkennbare Mängel sind uns unverzüglich spätestens binnen 2 Wochen ab Ablieferung schriftlich und mit möglichst genauer Beschreibung des Mangels anzuzeigen. Bei versteckten Mängeln beginnt die Frist mit Entdeckung und beträgt 1 Woche. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige gilt die Lieferung als genehmigt. Rechtzeitig angezeigte Mängel sind von uns nach unserer Wahl durch kostenlose Ersatzlieferung oder Nachbesserung zu beseitigen. Zur Nachbesserung hat uns der Kunde die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Die Scanscape GmbH haftet grundsätzlich nur für Schäden, welche durch sie selbst oder einen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Dies gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung der Scanscape GmbH ist auf den nach den gewöhnlichen Umständen eintretenden Schaden begrenzt, es sei denn, die Haftung ist auf ein vorsätzliches Verhalten zurückzuführen. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Eine hierüber hinausgehende Mängelhaftung auf Schadensersatz ist – egal aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche für Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Fall, dass anstelle eines Schadensersatzanspruches, ein Anspruch auf Ersatz nutzloser Aufwendungen geltend gemacht wird. Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend bei einer persönlichen Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Unbeachtet der übrigen Vorschriften dieser AGB ist jegliche Haftung auf € 500.000 für Vermögensschäden und Sonstige Schäden und auf € 2 Mio. für Personenschäden begrenzt.
- Eigentumsvorbehalt
Die Scanscape GmbH behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand vor. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn er seine gesamten Zahlungsverpflichtungen aus der laufenden Geschäftsverbindung gegenüber dem Lieferer erfüllt hat, bei Bezahlung mit Wechseln oder Schecks erst nach vollständiger Einlösung und Begleichung einschließlich aller Nebenspesen. Vorher ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung an Dritte nicht statthaft. Gleichzeitig steht die Übertragung des Nutzungsrechts an den von der Scanscape GmbH erstellten und urheberrechtlich geschützten Leistungen unter der Bedingung des vollständigen Zahlungseingangs der Gesamtforderung der Scanscape GmbH aus der Geschäftsverbindung. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung gegenüber der Scanscape GmbH in Verzug, so ist diese berechtigt, die Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke zu untersagen, bis ein vollständiger Zahlungsausgleich erfolgt ist. Die Ware steht unter verlängertem Eigentumsvorbehalt nach gültigem Recht. Eine Weiterveräußerung ist nur Wiederverkäufern im handelsüblichen Geschäftsverkehr erlaubt. Im Falle jedes Wiederverkaufs gehen die daraus entstehenden Forderungen bzw. erzielten Erlöse auf den Hersteller der Ware in Höhe seiner Ansprüche über. Bei dem Wiederverkäufer eingehende Zahlungen hat derselbe also bis zur Begleichung unserer Forderungen treuhändlerisch zu verwalten. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes bei Zahlungsverzug oder in Aussicht stehender Zahlungsunfähigkeit sowie Pfändung der gelieferten Ware
gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Im Falle einer Pfändung durch Dritte muss der Besteller den Lieferanten sofort benachrichtigen.
- Energieausweise
Mit der Anerkenntnis dieser AGB bestätigt der Auftraggeber, dass die von ihm vorgenommenen Dateneingaben vom Eigentümer bestätigt sind. Auf Nachfrage sind die den Eingaben zugrunde liegen Daten wie Abrechnungen der Versorger oder Grundrisse und Flächenberechnungen an Scanscape GmbH zu übermitteln.
- Widerrufsbelehrung
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt für Verbraucher und ist Vertragsbestandteil. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungen und Waren die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden sowie vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Scanscape GmbH Briennerstraße 7 c/o GCI-Management GmbH Deutschland Email: kontakt@scanscape.de Telefon: 0176-60152531
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. ). Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Es besteht kein Widerrufsrecht für Software, sofern die Datenträger entsiegelt wurden. Bei Lieferung von Freischaltcodes oder Online-Auslieferung (z.B. per E-Mail-Zusendung oder per Download) besteht ebenfalls kein Widerrufsrecht, da die übermittelten Daten aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind. Auch für Waren, Dienstleistungen und Software, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, besteht kein Widerrufsrecht.
- Datenschutz
10.1 Rechtsgrundlage für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Kunden sind das TKG und ergänzend, oder soweit Telekommunikationsdienstleistungen nicht betroffen sind, das „Bundesdatenschutzgesetz“ (BDSG). Weitere Hinweise zur Datenverarbeitung ergeben sich aus dem Hinweisblatt „Datenschutzerklärung“ vgl. https://www.scanscape.de/datenschutz.
10.2 Scanscape GmbH ist berechtigt, Firma und Logo des Kunden in Referenzlisten aufzuführen und diese im Internet oder in Printmedien zur sachlichen Information zu veröffentlichen. Ein darüber hinausgehender Gebrauch ist nicht gestattet. Scanscape GmbH und der Kunde haben zudem das Recht zur Veröffentlichung von Pressemitteilungen mit einer Kurzbeschreibung der Zusammenarbeit oder einzelnen Projekten.
10.3 Allgemeine Datenschutzerklärung für die Nutzung der Webseite
10.3.1 Durch die Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten gemäß der nachfolgenden Beschreibung einverstanden. Unsere Webseite kann grundsätzlich ohne Registrierung besucht werden. Dabei werden Daten wie beispielsweise aufgerufene Seiten bzw. Namen der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit zu statistischen Zwecken auf dem Server gespeichert, ohne dass diese Daten unmittelbar auf Ihre Person bezogen werden. Personenbezogene Daten, insbesondere Name, Adresse oder E-Mail-Adresse werden soweit möglich auf freiwilliger Basis erhoben. Ohne Ihre Einwilligung erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.
10.3.2 Datenschutzerklärung für Cookies Unsere Webseite verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die es möglich machen, auf dem Endgerät des Nutzers spezifische, auf den Nutzer bezogene Informationen zu speichern, während er die Webseite nutzt. Cookies ermöglichen es, insbesondere Nutzungshäufigkeit und Nutzeranzahl der Seiten zu ermitteln, Verhaltensweisen der Seitennutzung zu analysieren, aber auch unser Angebot kundenfreundlicher zu gestalten. Cookies bleiben über das Ende einer Browser-Sitzung gespeichert und können bei einem erneuten Seitenbesuch wieder aufgerufen werden. Wenn Sie das nicht wünschen, sollten Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass er die Annahme von Cookies verweigert.
10.3.3 Datenschutzerklärung für Google Analytics Unsere Webseite verwendet Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Zur Deaktivierung von Google Analytics stellt Google unter https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de ein Browser-Plug-In zur Verfügung. Google Analytics verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die es möglich machen, auf dem Endgerät des Nutzers spezifische, auf den Nutzer bezogene Informationen zu speichern. Diese ermöglichen eine Analyse der Nutzung unseres Websitangebotes durch Google. Die durch den Cookie erfassten Informationen über die Nutzung unserer Seiten (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir weisen darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten. Ist die Anonymisierung aktiv, kürzt Google IP-Adressen innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, weswegen keine Rückschlüsse auf Ihre Identität möglich sind. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des „US-Safe-Harbor“-Abkommens und ist beim „Safe Harbor“-Programm des US-Handelsministeriums registriert und nutzt die gesammelten Informationen, um die Nutzung unserer Webseites auszuwerten, Berichte für uns diesbezüglich zu verfassen und andere diesbezügliche Dienstleistungen an uns zu erbringen. Mehr erfahren Sie unter https://policies.google.com/privacy?hl=de.
10.3.4 Zugriffsdaten/ Server-Logfiles Der Anbieter (be
ziehungsweise sein Webspace-Provider) erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Angebot (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffs-daten gehören: Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider. Der Anbieter verwendet die Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Der Anbieterbehält sich jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.
10.3.5 Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als “DrittAnbieter”) die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.
- Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung sowie aller Rechtsstreitigkeiten ist Berlin. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. München, 17. Mai 2024